Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („Bedingungen“) regeln die Erbringung von IT-Dienstleistungen durch LeMi Digital Lab („wir“, „uns“) gegenüber Kunden („Kunde“). Mit der Beauftragung oder der Unterzeichnung eines Angebots akzeptiert der Kunde diese Bedingungen.

Unsere Leistungen richten sich ausschließlich an Unternehmen und Gewerbetreibende (B2B). Verbraucherverträge werden auf dieser Grundlage nicht geschlossen.

2. Leistungen

Wir erbringen IT-Beratung, individuelle Softwareentwicklung, Cloud-Architektur (Azure), KI-Integration, Infrastruktur und DevOps, Systemintegration sowie Wartungsleistungen, wie im jeweiligen Projektangebot beschrieben.

Der genaue Umfang, die Meilensteine, die Liefergegenstände und der Zeitplan werden in einem schriftlichen Angebot oder einer Leistungsbeschreibung („SOW“) zwischen den Parteien vereinbart. Jede SOW ist Bestandteil dieser Bedingungen.

3. Angebote und Verträge

Ein Angebot wird erst verbindlich, wenn es von beiden Parteien schriftlich angenommen wurde (Annahme per E-Mail genügt). Wir behalten uns das Recht vor, ein Angebot jederzeit vor der Annahme zurückzuziehen.

Widerspricht eine Bestimmung einer SOW diesen Bedingungen, hat die SOW für den jeweiligen Auftrag Vorrang.

4. Vergütung und Zahlung

Die Vergütung ist in der jeweiligen SOW festgelegt. Sofern nicht anders vereinbart, gilt:

• Festpreisprojekte werden je Meilenstein in Rechnung gestellt.
• Monatliche Retainer werden zu Beginn jedes Monats in Rechnung gestellt.
• Aufträge nach Aufwand (Time & Materials) werden monatlich nachträglich abgerechnet.
• Zahlungen sind innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum fällig.
• Bei Zahlungsverzug fallen Verzugszinsen in Höhe von 8 % p. a. über dem EZB-Basiszinssatz an.

Alle Preise verstehen sich zuzüglich Mehrwertsteuer, sofern nicht anders angegeben. Soweit Mehrwertsteuer anfällt, wird sie zum jeweils geltenden Satz hinzugerechnet.

5. Geistiges Eigentum

Mit Eingang der vollständigen Zahlung für einen Liefergegenstand übertragen wir dem Kunden sämtliche Rechte des geistigen Eigentums an diesem Liefergegenstand, einschließlich des Quellcodes, soweit diese Rechte nach anwendbarem Recht übertragbar sind.

Wir behalten das Eigentum an allen vorbestehenden Tools, Bibliotheken, Frameworks und Know-how („Background IP“, vorbestehendes geistiges Eigentum), die bei der Leistungserbringung eingesetzt werden. Wir räumen dem Kunden ein unbefristetes, nicht ausschließliches, lizenzgebührenfreies Nutzungsrecht an dem in Liefergegenstände eingeflossenen Background IP ein, ausschließlich zur Nutzung dieser Liefergegenstände.

In Liefergegenständen verwendete Open-Source-Komponenten unterliegen weiterhin ihren jeweiligen Lizenzen. Wesentliche Open-Source-Abhängigkeiten weisen wir in der Projektdokumentation aus.

6. Vertraulichkeit

Jede Partei verpflichtet sich, alle nicht öffentlichen Informationen, die ihr von der anderen Partei im Zusammenhang mit dem Auftrag offengelegt werden („Vertrauliche Informationen“), vertraulich zu behandeln und nur für die Zwecke des Auftrags zu verwenden.

Diese Verpflichtung gilt für einen Zeitraum von drei (3) Jahren nach Beendigung des Auftrags fort. Sie gilt nicht für Informationen, die: (a) ohne Pflichtverletzung öffentlich bekannt sind oder werden; (b) der empfangenden Partei bereits bekannt waren; (c) aufgrund gesetzlicher Vorschriften oder gerichtlicher Anordnung offenzulegen sind.

Auf Wunsch unterzeichnen wir eine gesonderte Vertraulichkeitsvereinbarung (NDA). Stellt der Kunde eine eigene NDA-Vorlage bereit, prüfen und unterzeichnen wir diese vor Arbeitsbeginn.

7. Gewährleistung und Pflichten des Kunden

Wir gewährleisten, dass die Leistungen mit angemessener Fachkenntnis und Sorgfalt durch entsprechend qualifiziertes Personal erbracht werden. Wir gewährleisten nicht, dass Liefergegenstände frei von jeglichen Mängeln sind; wesentliche Mängel, die innerhalb von 30 Tagen nach Lieferung gemeldet werden, beheben wir jedoch ohne zusätzliche Kosten.

Der Kunde verpflichtet sich: zeitnah Feedback und Freigaben zu erteilen; Zugang zu den für den Auftrag erforderlichen Systemen, Unterlagen und Mitarbeitern zu gewähren; und sicherzustellen, dass uns überlassene Software oder Daten Dritter keine Rechte Dritter verletzen.

8. Haftung

Soweit gesetzlich zulässig, ist unsere Gesamthaftung für sämtliche Ansprüche aus oder im Zusammenhang mit einem Auftrag auf die Gesamtvergütung beschränkt, die der Kunde für diesen Auftrag in den drei Monaten vor Entstehung des Anspruchs gezahlt hat.

Wir haften nicht für: mittelbare Schäden oder Folgeschäden; entgangenen Gewinn, Umsatz- oder Datenverluste; oder Ansprüche, die daraus entstehen, dass der Kunde Liefergegenstände in einer von uns nicht autorisierten oder nicht empfohlenen Weise verwendet.

Nichts in diesen Bedingungen beschränkt die Haftung für Betrug, für fahrlässig verursachte Todesfälle oder Personenschäden oder für sonstige Haftung, die gesetzlich nicht ausgeschlossen werden kann.

9. Kündigung

Jede Partei kann einen Auftrag ordentlich mit einer Frist von 30 Tagen schriftlich kündigen. Der Kunde bleibt zur Zahlung der Vergütung für die bis zum Kündigungstermin erbrachten Leistungen sowie für nicht stornierbare Drittkosten verpflichtet, die in seinem Auftrag angefallen sind.

Jede Partei kann fristlos kündigen, wenn die andere Partei eine wesentliche Pflichtverletzung begeht, die nicht innerhalb von 14 Tagen nach schriftlicher Aufforderung behoben wird.

10. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Diese Bedingungen sowie alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit ihnen unterliegen dem Recht der Slowakischen Republik unter Ausschluss des Kollisionsrechts. Die Parteien vereinbaren die ausschließliche Zuständigkeit der Gerichte in Košice, Slowakei.

Für Kunden mit Sitz in der Schweiz gilt: Soweit zwingendes Schweizer Recht anwendbar ist, hat es insoweit Vorrang. Die Parteien können in der jeweiligen SOW die Geltung Schweizer Rechts und ein Schweizer Schiedsverfahren vereinbaren.

11. Schlussbestimmungen

Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen unwirksam oder undurchsetzbar sein, bleiben die übrigen Bestimmungen in vollem Umfang wirksam. Der Verzicht auf die Geltendmachung einer Pflichtverletzung stellt keinen Verzicht hinsichtlich künftiger Pflichtverletzungen dar. Diese Bedingungen bilden die gesamte Vereinbarung der Parteien über ihren Gegenstand und ersetzen alle vorherigen Absprachen, sofern eine unterzeichnete SOW oder NDA nichts anderes vorsieht.